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Bundesrat will Schadstoffplaketten für Diesel-Fahrzeuge |
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Saturday, 15. October 2005 |
Nach Auffassung der Länder ist eine solche bundeseinheitliche Kennzeichnung der Autos Voraussetzung für Fahrverbote bzw. - Einschränkungen bei zu hoher Feinstaubbelastung. Ãœber konkrete Maßnahmen sollen jedoch die einzelnen Länder selbst entscheiden, um so den Besonderheiten vor Ort gerecht werden zu können. Gleichzeitig sprach sich der Bundesrat dafür aus, dass ein neues Verkehrszeichen geschaffen wird, mit dem flächendeckende Fahrverbote - ausgenommen schadstoffarme Fahrzeuge - angeordnet werden können. Für das bestehende Smog-Verkehrszeichen müsse darüber hinaus der Anwendungsbereich neu formuliert werden.
Der Noch-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hatte sich in einem eigenen Verordnungs-Entwurf für eine stärker differenzierte Kennzeichnung eingesetzt. Dieser Vorschlag wurde von der Länderkammer jedoch als zu kompliziert angesehen und verworfen. Trittin kritisierte den jetzigen Entwurf, da er keine eigenständige Plakette für die ab 2010 geltende neue Euro 5 enthalte. Was zu gegebener Zeit dann ja wohl nachgeholt werden kann. (ar/hhg)
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