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EU-Dieselpläne können an einem Veto scheitern |
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Monday, 11. April 2011 |
 | | Wird der Dieselsprit künftig teurer besteuert? Foto: ARAL/ar.NET | | |
Dieselsprit könnte erheblich teuerer werden. Geht es nach den Vorstellungen der EU, werden Kraft- und Heizstoffe in einigen Jahren nach ihrem Energiegehalt besteuert.
Dieselsprit könnte erheblich teuerer werden. Geht es nach den Vorstellungen der EU, werden Kraft- und Heizstoffe in einigen Jahren nach ihrem Energiegehalt besteuert. Eine entsprechende Richtlinie wird in Brüssel am Mittwoch vorgestellt.
Der im Vergleich zu Benzin höhere Energiegehalt von Diesel würde den Betrieb von Dieselfahrzeugen deutlich teurer machen. So müsste der Mindeststeuersatz des Selbstzünderkraftstoffes laut "FAZ" 17 Prozent über dem für Benzin liegen. Derzeit beträgt in Deutschland der Steuersatz für Diesel 47 Cent pro Liter, bei Benzin sind es 64 Cent. Bleibt es hierzulande beim gegenwärtigen Steuersatz für Benzin, müsste der des Diesel um rund 28 Cent auf fast 75 Cent steigen.
Erste Stimmen gegen die EU-Pläne werden laut. So machte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gegenüber der "Bild am Sonntag" deutlich, dass er "grundsätzlich nichts von einer Erhöhung der Diesel-Besteuerung" halte. Auch die SPD kann den Rechenspielen der Brüsseler Behörde nichts abgewinnen. Kritik kommt auch aus den Reihen von Verbänden und Automobilklubs.
Aus dem Büro des zuständigen EU-Kommissars Algirdas Semeta heißt es, man wolle mit der neuen Besteuerung die Energiepreise "zeitgemäßer" machen. Dabei würde Diesel nur dann teurer als heute, wenn Deutschland Steuern verlange, die deutlich über den von der EU vorgeschlagenen Mindeststeuersatz hinausgingen. Geplant ist außerdem, die Emissionen des angeblich klimaschädlichen Kohlendioxids in die Preise mit einfließen zu lassen, die von den Verbrauchern an den Tankstellen zu zahlen sind.
Doch bevor die von der EU geplante neue Energie-Steuerrichtlinie für Kraftstoffe ab 2020 greifen kann, müsste sie von den Mitgliedsstaaten einstimmig abgenickt werden. Jedes Land hat das Recht auf ein Veto. (ar.NET/arie) |
