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WebAutoBlog.COM: Grüner Ministerpräsident zeigt Schwächen |
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Monday, 13. June 2011 |
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Ist die Luft schon raus So fragen sich viele an der grünen Basis in Baden-Württemberg. Dort ist erste Enttäuschung über den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu hören.
Ist die Luft schon raus So fragen sich viele an der grünen Basis in Baden-Württemberg. Dort ist erste Enttäuschung über den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu hören. Aber auch auf Seiten der Industrie stellt man fest, "dass der Herr Ministerpräsident überall freundlich auftritt und niemandem weh tun möchte". Gemeint ist das nicht positiv. Denn: "Beim Besuch bei Porsche hat er so geredet und bei einer folgenden Parteiversammlung das Gegenteil gesagt", hört man aus Industriekreisen. Es scheint klar zu werden, dass Regieren etwas anderes ist als Opponieren.
Kretschmanns Neigung, es jedem recht machen zu wollen, dürfte den Ministerpräsidenten bald in Schwierigkeiten bringen. Denn es falle auf, "dass er seine Meinung je nach Gesprächspartner sehr flexibel vertritt", äußert sich ein Industriemann enttäuscht. Und: "Das wird er nicht durchhalten können. Ein Spitzenpolitiker, der ein Ministerpräsident nun einmal sei, dürfe und könne sich nicht darauf berufen, die mediale Wirkung und Auswirkung seiner Worte noch nicht abzusehen. Kretschmann müsse seine eigenen Aussagen und Zusagen ernster nehmen.
So werde schnell deutlich werden, dass Kretschmanns bei Porsche angeblich geschlossener "Frieden" (Stuttgarter Zeitung) mit der Autoindustrie in der grünen Partei nicht akzeptiert werde. Selbst Kretschmann widerspreche nun einigen Aussagen, die er bei bei Porsche gemacht habe.
Kretschmann ist bereits wieder eingeknickt. Während er noch vor wenigen Tagen deutlich machte, alles zu tun, den Baustopp beim Bahnhofprojekt Stuttgart 21 bis in den Herbst durchzusetzen, rückt er nun angesichts zu erwartender Kosten für das Land davon wieder ab. Statt einen offiziellen Antrag auf Baustopp durch das Land zu stellen, flüchtet sich die schwäbische Regierung nun in einen bloßen Appell und redet sich auf "unpräzise Kostenberechnungen der Bahn" heraus. So kann man sich auch aus der Verantwortung stehlen: Man schiebt sie der Gegenseite zu. Wie auch immer: Tatsache ist, dass nächste Woche weiter gebaut werden soll und wieder Großdemonstrationen zu erwarten sind. Und der Ministerpräsident kann sich heimlich darüber freuen, dass er dem Land Baden-Württemberg so wenigstens rund 400 Millionen Euro Schadenersatz gespart hat. Wenn es ums Geld geht, zeigt eben auch ein grüner Ministerpräsident Realitätssinn. Bleibt zu hoffen, dass er dies auch in Bezug auf die Autoindustrie zeigen wird und er erkennen muss, dass es noch sehr, sehr lange dauern wird, bis wir alle elektrisch fahren werden. (WAB/Peter Groschupf) |
