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EU-Vertreter im KBA: Europaweite Datenvernetzung |
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Tuesday, 20. September 2011 |
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Es geht um den europaweiten Austausch von Daten über Kraftfahrzeuge und ihre Nutzer, wenn sich Vertreter aus nahezu allen EU-Staaten heute und morgen (20.
Es geht um den europaweiten Austausch von Daten über Kraftfahrzeuge und ihre Nutzer, wenn sich Vertreter aus nahezu allen EU-Staaten heute und morgen (20./21. September 2011) im Flensburger Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) versammeln. Deutschland ist Gastgeber der diesjährigen EUCARIS-Teilnehmerkonferenz, in deren Mittelpunkt technische und rechtliche Fragen der Systemnutzung stehen.
In Flensburg wird über die Frage beraten, wie die europaweite Einführung des automatischen Notrufsystems "e-Call" unter Nutzung des Fahrzeug- und Führerscheininformationssystems EUCARIS (European Car and Driving Licence Information System) zur Bereitstellung von fahrzeugtechnischen Informationen realisiert werden kann. EUCARIS soll künftig auch dafür genutzt werden, Verkehrsverstöße grenzüberschreitend zu verfolgen.
Das KBA ist in Deutschland die Drehscheibe der Informationen über Fahrzeuge, Halter und Fahrerlaubnisse. Öffentliche Stellen aus dem europäischen Ausland wenden sich mit ihrem Anliegen im Rahmen der rechtlichen Vereinbarungen an die nationale "Kopfstelle" des jeweiligen Mitgliedstaates, um die benötigten Informationen zu erhalten. Zehn Millionen Auskünfte über Fahrzeuge, Halter und Fahrerlaubnisse wurden europaweit allein im Jahr 2010 abgerufen.
Deutschland war im Jahr 2000 mit der Unterzeichnung des EUCARIS-Vertrages eines der fünf Gründerländer dieses Netzverbundes zum Austausch von Fahrzeug- und Führerscheindaten. Fünf Jahre später folgte der Prümer Vertrag, in dessen Rahmen der Einsatz des Systems mit dem Ziel der Terrorismusbekämpfung umgesetzt wurde. Mit Überführung des Prümer Vertrags in den EU-Rechtsrahmen erfolgt in diesem Jahr eine Ausweitung auf alle 27 Mitgliedstaaten. (ar.NET/sr) |